Machtkampf in London: Gesundheitsminister Wes Streeting tritt zurück
Der britische Gesundheitsminister Wes Streeting ist am Donnerstagabend mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. In einem scharf formulierten Schreiben, das er über den Onlinedienst X veröffentlichte, entzog er Premierminister Keir Starmer das Vertrauen. Streeting erklärte, dass die aktuelle Regierungsführung der Labour-Partei jegliche Richtung verloren habe und er es als „unehrenhaft und prinzipienlos“ empfände, unter diesen Umständen weiter Teil des Kabinetts zu bleiben. Er könne die Entscheidungen der Regierungsspitze nicht länger vor seinen Wählern und seinem Gewissen rechtfertigen.
Der Rücktritt des profilierten Ministers gilt als schwerer Schlag für den bereits massiv angeschlagenen Starmer. Erst vor einer Woche hatte die Labour-Partei bei den Kommunalwahlen herbe Verluste hinnehmen müssen, was die Kritik am Kurs des Premierministers innerhalb der Fraktion massiv befeuerte. Berichten zufolge sollen bereits über 90 Labour-Abgeordnete ein Misstrauensvotum gegen den Premier unterstützen. Streeting, der bisher als loyaler Unterstützer galt, bringt sich mit diesem Schritt nun als der aussichtsreichste Herausforderer für den Parteivorsitz in Stellung. In Londoner Politkreisen wird mit Spannung erwartet, wann der 43-Jährige seine offizielle Kandidatur für die Nachfolge verkünden wird.
Neben Streeting meldete sich auch die ehemalige Vizepremierministerin Angela Rayner zu Wort und forderte eine sofortige Neuausrichtung der Parteilinie. Die britische Regierungskrise erreicht damit eine neue Stufe der Instabilität, da Starmer nun nicht mehr nur von der Opposition, sondern aus dem innersten Zirkel seiner Machtbasis attackiert wird. Während der Premier in der Downing Street versucht, durch eine eilige Kabinettsumbildung die Kontrolle zurückzugewinnen, wächst der Druck aus den eigenen Reihen stündlich. Politische Beobachter sprechen von einem „offenen Machtkampf“, der die Handlungsfähigkeit der Regierung in einer Phase wirtschaftlicher Unsicherheit und geopolitischer Spannungen massiv einschränkt. Das Vertrauen der britischen Öffentlichkeit in die Handlungsfähigkeit der Labour-Regierung scheint an einem neuen Tiefpunkt angelangt zu sein.
Quellen: tagesschau.de, n-tv.de, DER SPIEGEL, FAZ, Reuters
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